Letzte Änderung dieser Seite am: 12.07.2026.
Linksammlungen:
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(5) Die tolle Impfung und Millionen geretteter Menschenleben |
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(15) Die Unterbrechung der Infektionsketten per Kontaktverfolgung |
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(41) reserviert |
Das Mantra im "Unsere-Demokratie" Land lautet:
Glaube alles
Prüfe nichts
Folge der Herde
Hier meine Liste, was mir an "Unsere-Demokratie" missfällt:
Die Exekutive sitzt im Bundestag, ist also auch Teil der Legislative. Das ist keine Gewaltenteilung?
Es gibt bei fast allen Abstimmungen im Deutschen Bundestag einen Fraktionszwang. Das ist das Gegenteil einer freien Gewissensentscheidung.
Der Bundeskanzler ist meistens auch Parteivorsitzender. Wenn er möchte, kann er zusätzlich sogar noch den Fraktionsvorsitz übernehmen. Das ist eine ungesunde Machtkonzentration.
Nach meiner subjektiven Einschätzung kann der Bundeskanzler im Alleingang Gesetze durch seine eigene Partei bringen. Danach kann ein Veto nur noch vom Koalitionspartner oder vom Bundesrat kommen.
Angela Merkel hat im Jahr 2020 ihren Fraktions-Vize Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gemacht. Sie hat also als Mitglied der Legislative und Chefin der Exekutive ihren Parteikollegen zum Chef der Judikative gemacht. Weniger Gewaltenteilung geht nicht mehr.
Studienabbrecher ohne abgeschlossene Berufsausbildung bekleiden höchste Regierungsparteiämter (z.B. Parteivorsitzende oder Generalsekretär), wobei doch heutzutage von jedem, der beruflich den Knopf einer Pressmaschine bedienen will, eine abgeschlossene Berufsausbildung verlangt wird. Es gab auch schon Minister ohne Berufsausbildung und abgeschlossenes Studium, also ohne alles.
Es gab eine Corona Impfpflicht für Soldaten und Bedienstete im Gesundheitswesen. Mir wurde mein Grundrecht auf körperlich Unversehrtheit genommen. In einer echten Demokratie muss das unmöglich sein.
SPD-Politiker Karl Lauterbach wollte Ende 2020 (Welt-Artikel vom 28.10.2020) Kontaktbeschränkungen auch in privaten Räumen kontrollieren. Mir sollte das Grundrecht auf die Unverletzbarkeit meiner Wohnung genommen werden. In einer echten Demokratie muss das unmöglich sein.
Deutsche Staatsanwälte sind weisungsgebunden. In einer echten Demokratie sollte die Staatsanwaltschaft unabhängig sein. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass deutsche Staatsanwälte aus dem genannten Grund keine europäischen Haftbefehle ausstellen dürfen.
Die Mainstream Medien bezeichnen sich gerne als 4. Gewalt. Sie sind ein Totalausfall. Sie verbreiten Regierungspropaganda und helfen bei der verbalen Vernichtung von Abweichlern.
Im "Unsere-Demokratie" Land wird versucht, das Recht auf freie Meinungsäußerung so weit wie möglich zu beschneiden, am besten ganz abzuschaffen. Dafür werden die Begriffe Hass und Hetze instrumentalisiert, wobei Hass ein Gedankenverbrechen ist, aber beide laut Strafgesetzbuch nicht strafbewehrt sind.
Jede Kritik an den Repräsentanten von "Unsere-Demokratie" wird als Erschütterung des Systems insgesamt gewertet. Wir sind auf dem Weg zu einem Gesinnungsstrafrecht, in dem es wie in George Orwells 1984 Gedankenverbrechen gibt.
Wir haben als einzige westliche Demokratie einen Verfassungsschutz, der die Regierung vor Kritikern schützt und diese "Staatsdelegitimierer" mit allerlei Befugnissen und Ausrüstung geheimdienstlich überwacht.
Es gibt allerlei Auszeichnungen für die Linientreuen. Manche werden regelrecht damit überschüttet. Die Ausgezeichneten sind anschließend noch treuer und werben dann freiwillig für was auch immer die Regierung gerade beschlossen hat.
"Unsere-Demokratie" hat einen Ethikrat nötig, der beschlossene und umgesetzte Maßnahmen absegnet und dem Volk verkauft. Einen ähnlichen Job hat die Ständige Impfkommission StiKo, nämlich die Legitimierung von Impfempfehlungen, die überhaupt nicht von ihr kamen, sondern von ihr adaptiert wurden.
Es gibt keine Volksabstimmungen. Ich darf nicht einmal den obersten Frühstücksdirektor Deutschlands direkt wählen. Auch für diese Wahl gibt es parteipolitisches Geschacher vom Unfeinsten.
Ich darf nur alle vier Jahre ein Kreuzchen auf dem Wahlzettel setzen und habe genau null Einfluss auf irgendeine Personalie. Alle Minister, Bundesrichter, Bundespräsident, Polizeipräsidenten, etc. werden von Parteien bestimmt.
Über die Meinungsfreiheit hat sich das Bundesverfassungsgericht im November 2011 (Urteil 1 BvR 917/09) wie folgt geäußert:
Meinungen sind generell durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt, ohne dass es dabei darauf ankommt, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden. Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt.
Hier eine sehr dezidierte Meinung zum Thema Grundrechte in "Unsere-Demokratie" während der Coronajahre:
Admin auf Coronaaufklaerung.de:
Die Verfassungsfeinde sitzen in den Regierungen und den Behörden
Die angebliche “Pandemie” ging mit einem drastischen Abbau an bürgerlichen Rechten und Freiheiten einher. Regierungen und ihre willigen Vollstrecker in den Amtsstuben setzten reihenweise Grundrechte außer Kraft, der Schaden für die demokratische Kultur war unermesslich. Der autoritäre (Links)Staat drangsaliert seine Bürger nach wie vor mit seinen idiotischen “Maßnahmen” wie der sog. “Maskenpflicht”, wenn auch in abgeschwächter Form.
Grundrechte wie jenes auf Versammlungsfreiheit kamen ebenso unter die Räder der Regierungstotalitaristen wie die Redefreiheit, die Freizügigkeit (ganze Bundesländer riegelten sich zeitweise ab) und natürlich vor allem das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Denn die Diskussion um die Zwangsspritze war nichts anderes als eine Debatte, ob der Mensch nun im Namen des “Gesundheitsschutzes” zu einem vollständigen Objekt staatlicher Willkür herabgewürdigt werden darf. Hinzu kam die weitgehende Abschaffung der schon vorher stark eingeschränkten Freiheit, seine Meinung zu äußern. Dieses für eine pluralistische Gesellschaft elementare Grundrecht wurde Gegnern des Regierungswahnsinns erheblich beschnitten, denn die Konsequenzen waren drastisch: Mediale bzw. verbale Attacken (“Covidioten”, “Räääächte”, “Nazis”, “Schwurbler”), Ausgrenzung bis hin zur beruflichen Vernichtung. Der totalitäre Staat ließ (und lässt immer noch) ordentlich seine Muskeln spielen.
Fazit
Auch wenn diese Rückschau den Eindruck entstehen lassen könnte, “es” sei jetzt im Wesentlichen vorbei: Dem ist nicht so. An der grundsätzlichen Disposition dieser Gesellschaft hat sich nicht viel geändert. Wir werden nach wie vor von Ideologen, Unwissenden, Dummköpfen, Großsprechern ohne Sachverstand und vor allem potenziell antidemokratischen Figuren regiert. Das Grundproblem bleibt erhalten: Das Führungspersonal dieser Republik ist weder intellektuell noch charakterlich geeignet, die immens wichtigen Aufgaben, eine Industrienation erfolgreich zu führen, zu erfüllen. Wer von Berufslosen, von Versagern oder Dummköpfen regiert wird, muss sich über den allfälligen Niedergang nicht wundern. Der Fisch stinkt, wie immer, vom Kopf her. Solange das sich nicht ändert, so lange ein großes Mundwerk den Weg in die Politik ebenen und nicht ein klarer Verstand, so lange wird der Niedergang sich fortsetzen. Bis in die totale Katastrophe.
Ich danke Transition-News für das Auffinden der folgenden Worte von Mark Twain über Kriegshetze, die relativ gut zu "Unsere-Demokratie" passen:
«Nicht lange, und du siehst folgendes sonderbare Bild: Die Redner werden mit Steinwürfen von der Tribüne gejagt, und die freie Rede wird von Horden wütender Leute abgewürgt, die im tiefsten Herzen – wie bisher – mit diesen gesteinigten Rednern noch immer einer Meinung sind, es aber nicht auszusprechen wagen. Und jetzt nimmt die ganze Nation – die Kanzel wie alle anderen – den Ruf nach Krieg auf und brüllt sich heiser und schlägt jeden ehrlichen Mann zusammen, der den Mund aufzumachen wagt; und bald tut sich kein solcher Mund mehr auf.»
Hier ein paar Zitate berühmter Menschen, die thematisch einigermaßen gut passen:
Ernst R. Hauschka:
Was nützt es dem Menschen, wenn er Lesen und Schreiben gelernt hat, aber das Denken anderen überlässt?
Berthold Brecht:
Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.
Charles Bukowski:
Der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist, dass du in der Demokratie wählen darfst, bevor du die Befehle befolgst.
George Bernard Shaw:
Krieg ist ein Zustand, bei dem Menschen aufeinander schießen, die sich nicht kennen, auf Befehl von Menschen, die sich wohl kennen, aber nicht aufeinander schießen.
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
Henry Miller:
Der Künstler, wenigstens der wirkliche Künstler, wird noch immer als suspekt betrachtet, als eine Bedrohung für die Gesellschaft. Die Konformisten, diejenigen, die das Spiel mitspielen, werden getätschelt und verhätschelt.
Ignazio Silone:
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»
Norman Mailer:
Eine friedliche und einträchtige Welt ist der geheime Alptraum der Offiziere und Advokaten.
Es ist immer etwas verwirrend, wenn der falsche Mann die richtigen Worte sagt.
Was man heute als Science-Fiction beginnt, wird man morgen vielleicht als Reportage zu Ende schreiben müssen.
Stephen Hawking:
Der größte Feind des Wissens ist Ignoranz, sie ist die Illusion des Wissens.
Thomas Jefferson:
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.
Zarko Petan:
Mit leerem Kopf nickt es sich leichter.
Ich habe mittlerweile auch eine selbst-programmierte Suche (mit JavaScript) zum Durchsuchen meiner kompletten Linksammlung eingebaut. Ohne die Hilfe von Chat GPT hätte das ziemlich lange gedauert.
Die gewohnte Linkliste am unteren Ende jeder Unterseite ist ab Juli 2026 auf der per VBA-Code automatisch erzeugten Seite https://cBote.de/B-Linksammlungen-nach-Kategorien zu finden.