Zensur: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit (37)

Letzte Änderung am: 02.03.2025

Thomas Jefferson, Dritter amerikanischer Präsident 1743-1826:

Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.

Vivek Ramaswamy, Amerikanischer Unternehmer:

Nennt mir EINEN Fall der Menschheitsgeschichte, in dem die Gruppe, die für den Bann von Büchern und die Zensur von Sprache kämpfte, die Guten waren.

Johann Nepomuk Nestroy:

Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition.

Johann Nepomuk Nestroy:

Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur verdummte Sklaven treten aber keine freien Völker regieren können.

Quentin Quencher (Glitzerwasser):

„Sündige Gedanken“ sind in den Religionen bereits Verfehlungen, die Gott bestraft oder missbilligt. Linke und Grüne sind neidisch, diese Macht über die Köpfe wollen sie auch.

In der Coronazeit wurde auf Teufel komm raus zensiert. Das weiß jeder, der es wissen will. Bei Alphabet (Google, YouTube), Meta (Facebook, Instagram, WhatsApp), Microsoft (LinkedIn, Skype), Apple, Amazon, etc. gab es den direkten Löschzugriff des Staats bzw. der Staaten auf unerwünschte Inhalte. Mark Zuckerberg hat zu Jahresbeginn 2025 in einem Interview mit dem Podcaster Joe Rogan z.B. gesagt: „Diese Leute aus der Biden-Administration haben unser Team angerufen und es angeschrien und verflucht“. Sie haben uns unter Druck gesetzt, wahrheitsgemäße Aussagen über den Covid-Impfstoff auf dem Höhepunkt der Pandemie zu löschen.“ Ich hatte immer den Eindruck, dass die genannten Firmen damals sehr gerne gelöscht haben. Löschen sie heute nicht mehr gerne? Ich weiß es nicht. Die Berliner Zeitung hat in einem Artikel über das Interview berichtet.

Im Artikel 5 unseres Grundgesetzes steht: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.“

Ich fasse das Missfallen eines ÖRR-Angestellten über die freie Meinungsäußerung aus dem Artikel von Alexander Wendt in meinen eigenen Worten zusammen:

Bestimmte Menschen erreichen auf X größere Reichweiten als Qualitätsmedien.
Die können jenseits von editorischen Standards einfach drauflos kommunizieren, d.h. einfach so ihre Meinung äußern.
Strafandrohungen genügen da nicht.
Die EU muss sich überlegen, wie sie das digitale Mediensystem gestaltet. [so kann es jedenfalls nicht bleiben]
Darf wirklich jeder mit einem Massenpublikum kommunizieren?
Ist das einer Demokratie zuträglich?

Was dem Herrn zutiefst missfällt: Jeder darf an alle schreiben und manche haben sogar eine große Reichweite. Er ist überzeugt davon, dass das keinesfalls so bleiben darf. Er schreit nach Maßnahmen gegen freie Meinungsäußerungen. Ist er ein radikaler und einsamer Gegner der Meinungsfreiheit? Nein, ganz sicher nicht. Er ist schlicht und einfach nur ein ganz typischer Vertreter des Mainstream.

Noch eine Aussage aus Alexander Wendts Artikel. Der hessische Innenminister Roman Poseck sagte: „In den sozialen Medien sammeln sich zum Teil ungefilterte Meinungen.“

Die Zielrichtung ist klar. Es darf keine ungefilterten Meinungsäußerungen geben. Wie filtert man Meinungsäußerungen? Gibt es dafür eine Künstliche Intelligenz? Ich denke, dass die Zulassung einer solchen KI sogar unserer äußerst entgegenkommenden Judikative zu weit ginge.

Blockieren, Stoppen, Sperren, Verhindern, Verbieten, Zensieren und Zerschlagen. Das sind die Gebote der Vernunft in einer modernen, grün-roten Welt.

Die Probleme mit der Meinungsfreiheit sind offensichtlich ein relativ neuartiges Phänomen. Woher kommt es? In früheren Jahrzehnten haben die Eigentümer der Medien ganz alleine darüber bestimmt, was veröffentlicht wird. Das hat sich auch nicht durch die Erfindung von Radio und Fernsehen geändert, da die Eigentümer auch über diese Medien geherrscht haben. Noch nicht einmal die Erfindung des Internet hat spontan zu einer Änderung der Meinungslenkung geführt, aber aus anderen Gründen. Eine eigene Webseite erfordert zwar nicht viel Geld, aber viel Know-How und sie hat außerdem wenig Reichweite. Also weiterhin nur ein kleines Problem. Und dann kamen die sozialen Medien. Einfach registrieren und fünf Minuten später loslegen. Und sie sind sogar kostenlos (man zahlt mit persönlichen Daten und mit Werbung).

Die Leute, die mit der freien Meinungsäußerung ein Problem haben, tun ja so, als ob sie „Flacherdler“ von der Verbreitung ihrer „Flacherdlertheorien“ abhalten wollten. Das ist eine glatte Lüge zur Verkleidung ihrer Absichten. Die Verbreitung irrsinniger Theorien stört kaum jemanden, weil diese Theorien nicht gelesen werden. So einen Quatsch mag niemand lesen. Daher fehlt ihnen schlicht und einfach die Reichweite. Verhasst sind vernünftige, gut begründete Ansichten mit Reichweite. Die will man unbedingt unterdrücken.

Stellen Sie sich einfach mal vor, Sie bekämen den gut bezahlten Auftrag, ein Konzept zur Unterdrückung der freien Meinungsäußerung zu entwickeln. Was könnte oder müsste dieses Konzept beinhalten, sortiert nach absteigendem Wumms:

Änderung des Grundgesetz-Artikels 5. [a. Das erfordert eine 2/3 Mehrheit im deutschen Bundestag. b. Aber die Katze wäre aus dem Sack. c. Es könnte sogar den politischen Tod der einen oder anderen Mitmacher-Partei bedeuten.]
In der EU-Norm mit dem Namen Digital Services Act DSA ist ein „Interface“ zur bevorrechtigten Meldung rechtswidriger Inhalte schon vorgeschrieben. Allerdings sitzt heute immer noch der Plattform-Betreiber am längeren Hebel, wenn er gegenteiliger Meinung ist. Dieses Vetorecht, besser noch der Rechtsweg, muss beseitigt werden.
Die Löschgeschwindigkeit ist von entscheidender Bedeutung. Als Voraussetzung muss die Unschuldsvermutung außer Kraft gesetzt werden. Wenn unerwünschte Inhalte erst mal in der Welt sind (z.B. für eine Woche), dann kommt jede Löschung zu spät.
Einschränkung der Reichweite. Ein überaus wirkungsvolles Mittel. Allerdings darf nicht der Plattformbetreiber darüber entscheiden, sondern er hat die Vorgaben von der anderen Seite des „Interfaces“ unverzüglich auszuführen.
Installierung und Zertifizierung sogenannter „Trusted Flagger“. Das sind die Leute auf der anderen Seite des DSA-Interfaces. Möglicherweise kann man darüber sogar die Unschuldsvermutung umgehen und Anfragen über das Informationsfreiheitsgesetz verhindern.
Wenn die unerwünschten Inhalte erst mal in der Welt sind, dann kann man nur noch versuchen, den Lesern zu erklären, dass das alles falsch und erlogen war. Dafür braucht es dann Faktenchecker, die genau selbiges tun.
Es gibt eine große Menge unerwünschter Veröffentlichungen, die eindeutig nicht rechtswidrig sind. Die erklärt man dann zu „Hass und Hetze“ oder Desinformation. Weil man eindeutig zulässigen Meinungen etwas Negatives anhängen muss.

Hier die wichtigste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. November 2011 (1 BvR 917/09) zur Meinungsfreiheit:

Meinungen sind generell durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt, ohne dass es dabei darauf ankommt, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden. Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt.

Ich bin gespannt, wie lange dieses Urteil noch in Kraft bleibt, bevor es unter der Leitung von Herrn Harbarth durch ein „Besseres“ ersetzt wird.

Heutzutage bekommt man in den ÖRR-Sendern täglich serviert, wenn sich Politiker oder sonstige Würdenträger über „Hass und Hetze“ im Internet auslassen. „Hass und Hetze“ bzw. Desinformation bedeutet nichts anderes als eine abweichende und daher verhasste Meinung. Es wird häufig „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ hinzugefügt. Wieso verfolgt man nicht-strafbare Aussagen? Wo ist der Sinn und wo ist der Zweck? Ich kann mir nur vorstellen, dass die gemeldeten Meinungen („Hass und Hetze“) dem Urheber sofort zurückgemeldet werden, damit er weiß, dass er unter Beobachtung steht und im besten Fall (für die Denunzianten) seine Aussagen selbst entfernt.

Im Oktober 2024 gab es insgesamt 56 Meldestellen für „Hass und Hetze“, also für Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, die irgendwelchen grün-roten Denunzianten nicht gefallen. Hier die Liste mit den 56 Meldestellen, die ich dem CR-online Blog entnommen habe:

ADNB – Antidiskriminierungsnetzwerk des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg
Amadeo-Antonio-Stiftung – Meldestelle Antifeminismus
Amaro Foro e. V. – Dokumentationsstelle Antiziganismus
Berliner Register
BACK UP – Beratung für Betroffene rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt
BKMS – anonymes Hinweisgeberportal
BLM – Bayerische Landeszentrale für neue Medien
B.U.D. Bayern – B.eratung U.nterstützung D.okumentation für Betroffene rechter Gewalt
Correctiv – Recherchen für die Gesellschaft [Einreichung von Falschinformationen via WhatsApp]
Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern
Each One Teach One (EOTO) e. V.
eco-Beschwerdestelle
elly – Beratungsstelle für Betroffene von Hatespeech in Thüringen
ezra – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen
FSM-Beschwerdestelle
HateAid – Melde-App
HateAid – Meldeformular
Hatefree – Digitale Gewalt melden
Hessen gegen Hetze
I-Report
IBIS e.V.
Informationsstelle Antikurdischer Rassismus
Internet-Beschwerdestelle
jugendschutz.net
Konsequent gegen Hass – Meldeverfahren für Amts- und Mandatsträger Bayern
L-Support – Lesbisch Bi Queer Victim Support
Landesanstalt für Medien NRW
LesMigraS – Diskriminierung & Gewalt online melden
LFK – Die Medienanstalt für Baden-Württemberg
m*power -Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle in Rheinland-Pfalz
MANEO – Das schwule Anti-Gewalt-Projekt in Berlin
MA HSH – Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein
medienanstalt_berlin_brandenburg – Verfolgen statt nur Löschen
Medienanstalt Hessen
Meldestelle anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus NRW (im Aufbau)
Meldestelle Antiziganismus NRW (im Aufbau)
Meldestelle für antimuslimischen Rassismus NRW (im Aufbau)
Meldestelle Queerfeindlichkeit NRW (im Aufbau)
Meldestelle Respect!
memo – Digitale Hinweisstelle für antisemitische, rassistische und rechte Vorfälle ist Teil unseres Projekts
MIA – Melde- und Informationsstelle Antiziganismus
Mimikama – Zuerst denken – dann klicken
Netzverweis – Gemeinsam gegen Internetkriminalität
Niedersächsische Landesmedienanstalt
Online-Meldeportal Hasskriminalität für Amts- und Mandatsträger Brandenburg
Onlinewache der Polizeien in Deutschland
Opferberatung Rheinland – Beratung und Unterstützung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt
RIAS – Report Antisemitism
RIAS NRW
Serviceportal Hamburg – Hasskrimininalität im Internet melden
Stadt München – Melden gegen Diskriminierung in der Schule
Stark im Amt – Portal für Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt
Strong – Hate Speech Meldestelle
ZEBRA – Zentrum für Betroffene rechter Angriffe e. V.
Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA
ZIHN – Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskrimininalität im Internet Niedersachsen bei der Staatsanwaltschaft Göttingen

Meine Aussage in der Überschrift, dass man die freie Meinungsäußerung abschaffen möchte, ist natürlich falsch. Man will nur abweichende und kritische Meinungen abschaffen. Brav-Schafe dürfen gerne weiterhin ihre Zustimmung in der ganzen Welt verbreiten.

Zum Schluss meine Linksammlung zum Thema, sortiert nach absteigendem Datum:

41. Meinungsfreiheit: Eine Anleitung für Regierungen (15.02.2025)
40. Meinungsfreiheit gibt es nicht gefiltert (21.01.2025)
39. Wir machen uns die Welt, wie es Gutdeutschland gefällt (16.01.2025)
38. Meta-Chef Zuckerberg über Corona-Zensur unter Joe Biden: „Es war brutal, brutal“ (11.01.2025)
37. Zum Fall Elon Musk: „Habecks Wunsch nach einer staatlichen Steuerung der Meinungsbildung ist totalitär“ (31.12.2024)
36. Denunzieren leicht gemacht: NRW richtet Meldestelle für Muslimfeindlichkeit ein (30.12.2024)
35. Pharma zahlt Milliarden zur Beeinflussung von Gutachtern medizinischer Fachzeitschriften (30.12.2024)
34. WDR-Aussteiger beklagt massenhafte Zensur bei der „Tagesschau“ (21.12.2024)
33. Wissen, was wahr ist: Wenn Regierungen Desinformation definieren (17.12.2024)
32. Öffentlich finanzierte Bibliothekare drängen Lesern mit einem Index der gefährlichen Bücher ihre Weltsicht auf (15.12.2024)
31. Zensur durch „Trusted flagger“? (06.12.2024)
30. New FOIA Emails: NIH Silenced Own Expert on Covid Origin (22.11.2024)
29. Anti-Zensur aus USA: NewsGuard & Co in Panik [inkl. Zuckerberg Zitat] (19.11.2024)
28. „Grüne Netzfeuerwehr“ – Wie Habecks Partei mit einer Schatten-Internetarmee ihre Kritiker im Netz bekämpft (18.11.2024)
27. Allianz der Zensoren (15.11.2024)
26. Sieg über Zuckerbergs Zensurbüttel: Steinhöfels „Wall of Shame“ ist wieder online (14.11.2024)
25. Presserat: Nicht jede Angst ist schlecht (07.11.2024)
24. Forscher: „Beim Vertrauen in Staat und Medien zerreißt es uns gerade“ (30.10.2024)
23. WHO verschärft Kampf gegen freie Meinungsäußerung (25.10.2024)
22. Die Zensur von „Hassrede“ im Netz ist der Hass auf die Wahrheit (25.10.2024)
21. Im Falle eines Falles: REspekt! löscht wirklich alles (24.10.2024)
20. Verpestet ist ein ganzes Land Teil 3 [Liste Meldestellen] (19.10.2024)
19. Wer die Meinungsfreiheit bekämpft, will die Demokratie beseitigen – Der schleichende Putsch (18.10.2024)
18. Verpestet ist ein ganzes Land Teil 2 (17.10.2024)
17. Bei Meldungen zu EU-Zensurverordnung DSA ist Deutschland Zensurchampion (17.10.2024)
16. Verpestet ist ein ganzes Land Teil 1 (16.10.2024)
15. Der Nazi von heute… Amtsrichter haben eine erschreckende Phantasie, und Oberlandesrichter haben nichts dagegen einzuwenden (14.10.2024)
14. Mehr Orwell als Orwell selbst jemals Orwell war (14.10.2024)
13. Trusted Flagger – Die neue Zensuroffensive der EU (14.10.2024)
12. Facebook / EU zensieren Posting über MIT-Wissenschaftler binnen 1 Minute (13.10.2024)
11. Irreführend? Wie versucht wird, mit Correctiv-Junk Community Notes auf x zu boykottieren (09.10.2024)
10. So viel Staat und Geheimdienst stecken in der neuen Zensur (08.10.2024)
9. Zensur bei Impfkritik – Gelöschter Artikel enthüllte „Turbo-Krebs“ nach Impfungen (07.10.2024)
8. WHO-Sonderbeauftragte für Klimawandel: „Terror“ durch abweichende Meinungen rechtfertigt Todesstrafe (02.10.2024)
7. Die US-gesteuerte Faktencheck-Mafia aus Correctiv, DPA, NewsGuard und Co. bekommt scharfen Gegenwind (30.06.2024)
6. I fought the Habeck and I won [§ 188 StGB] (15.05.2024)
5. Zensierte Paper (04.03.2024)
4. „Tatort“-Verbot für Liefers gefordert: Landesweite Kritik an Rundfunkrat Duin (24.04.2021)
3. Meinungsfreiheit und wissenschaftlicher Diskurs in der Corona-Krise (12.01.2021)
2. Die treibende Rolle von EU, Militär und Geheimdiensten bei der grassierenden Internet-Zensur (26.11.2020)
1. Wenn Hörer sich über Meinungsvielfalt ihres Lokalradios beschweren (23.04.2020)

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